Manfred Weber plant Zollabkommen-Abstimmung im EU-Parlament
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Manfred Weber plant Zollabkommen-Abstimmung im EU-Parlament
Manfred Weber plant, das umstrittene Zollabkommen in der nächsten Plenarsitzung des Europaparlaments zur Abstimmung zu stellen, falls die Sozialdemokraten nicht schnell handeln. Die Diskussion über das Abkommen ist angespannt, insbesondere im Hinblick auf die Auswirkungen auf die Autoindustrie und die Klimaziele.
Im August 2025 hatten sich US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen auf eine Zollobergrenze von 15 Prozent geeinigt. Diese Vereinbarung steht nun auf der Kippe, da Markus Söder eine schnelle Bestätigung des Abkommens fordert. Er warnt vor Nachteilen für die deutsche Autoindustrie durch das geplante Verbrennerverbot.
Schlüsselfakten:
- Markus Söder reist mit seinem Kabinett nach Brüssel.
- Die finale Abstimmung über das EU-Verbrennerverbot steht im Juni an.
- Trump kündigte an, Zölle auf Autos aus der EU auf 25 Prozent zu erhöhen.
Söder betont: „Das heißt vor allen Dingen, dass das Europäische Parlament endlich das ratifiziert, was die Kommission eigentlich schon im letzten Jahr ausgehandelt hat.“ Manfred Weber fordert ebenfalls eine zügige Entscheidung des Parlaments.
Die Bundesregierung hat sich auf eine gemeinsame Linie bezüglich des Verbrennerverbots geeinigt. Beobachter erwarten, dass die Abstimmungen in den kommenden Wochen entscheidend für die zukünftige Handelsbeziehung zwischen der EU und den USA sein werden.